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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Calrays GmbH, Paderborn im folgenden: „Firma“


Stand: Januar 2010


§ 1 Allgemeines
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen unserer Firma und unseren
Geschäftspartnern für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote. Sie werden bei Erteilung des ersten Auftrages mit dem Geschäftspartner
vereinbart und gelten für alle zukünftigen Aufträge auch dann, wenn auf ihre Geltung nicht nochmals ausdrücklich hingewiesen worden ist. Die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; etwaige abweichende Bedingungen des Geschäftspartners sind ausgeschlossen,
wenn die Firma nicht ausdrücklich und schriftlich ihre Geltung bestätigt. Dies gilt auch dann, wenn in Kenntnis etwaiger abweichender
Bedingungen des Geschäftspartners die Lieferung vorbehaltlos ausgeführt wird.


§ 2 Angebot, Vertragsgegenstand
1. Angebote, mündlich oder schriftlich, sind immer freibleibend und unverbindlich. Aufträge werden erst rechtsverbindlich, wenn diese in
angemessener Frist schriftlich bestätigt oder mit Zustimmung des Geschäftspartners vereinbarungsgemäß ausgeführt werden.
2. Maßgebend für Art, Umfang und Zeit der Lieferungen oder Leistungen ist die schriftliche Auftragsbestätigung.
3. Hinsichtlich der in Prospekten, Abbildungen, Zeichnungen und anderen Beschreibungen angegebenen Leistungen, insbesondere hinsichtlich
der Maße, Farben, Konstruktionen und Formen sowie sonstiger Merkmale, durch die die Verwendung zu dem vertragsgemäßen Zweck nicht
eingeschränkt wird, behält sich die Firma handelsübliche Abweichungen vor, ohne dass der Geschäftspartner Ansprüche daraus herleiten kann.
4. Abbildungen, Zeichnungen, Maße und Gewichtsangaben sowie sonstige technische Daten oder Angaben stellen keine Beschaffenheits‐ oder
Haltbarkeitsgarantie dar. Zugesicherte Eigenschaften oder Haltbarkeits‐ oder Beschaffenheitsgarantien müssen besonders schriftlich
vereinbart werden.


§ 3 Preise
Soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, enthalten die Preise die Lieferung ab Werk bzw. Lager einschließlich einfacher
Verpackung, jedoch ausschließlich Fracht, Zoll, Versicherung, Montage, sonstiger Nebenkosten und am Liefertag geltender Umsatzsteuer;
diese Positionen werden in der Rechnung gesondert ausgewiesen.


§ 4 Lieferung, Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt ab Werk oder Lager auf Rechnung und Gefahr des Geschäftspartners, auch wenn frachtfreie Lieferung oder Transport mit
eigenen Transportmitteln der Firma vereinbart ist. Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, obliegt die Wahl des Transportmittels der
Firma. Der Gefahrübergang erfolgt bei Übergabe der Waren an den Spediteur oder Frachtführer oder beim Verladen auf eigene Fahrzeuge zum
Zwecke des Transports an den Geschäftspartner.


§ 5 Retourbedingungen
1. Warenretouren, also die Rückgabe bestellter und von uns bereits ausgelieferter Waren, ist nur in Ausnahmefällen zulässig und nur dann,
wenn dies mit der Firma schriftlich vereinbart ist. Wünscht der Kunde die Rückgabe solcher Waren, muss er dies schriftlich unter Angabe der
Artikelnummer und Bestellmenge sowie Lieferschein‐ und Rechnungsnummer in unserer Auftragsabteilung ankündigen.
2. Erst nach schriftlicher Bestätigung durch unsere Auftragsabteilung ist der Kunde berechtigt, die Retour an die Firma zu senden. Sämtliche
mit der Rücksendung der Ware verbundenen Kosten sowie die Gefahr der Verschlechterung oder des zufälligen Untergangs der Ware trägt der
Kunde. Waren, die uns unfrei oder ohne vorherige schriftliche Genehmigung zugehen, werden nicht angenommen und von uns zu Lasten des
Einsenders zurück geschickt.
3. In keinem Falle können Waren retourniert werden, die nicht durch den Kunden direkt von uns bezogen wurden und deren Lieferdatum
länger als 3 Monate zurück liegt. Diese Voraussetzung hat der Kunde nachzuweisen.
4. Ausgeschlossen von der Rückgabe sind alle nicht verkaufsfähigen Waren, z. B. Waren, die nicht mehr in unserem Katalog geführt werden,
auf Maß gefertigte Teile oder Produkte, die zwischen zeitlich technische Veränderungen erfahren haben.
5. Die Rückgabe der Ware muss innerhalb von 4 Wochen, berechnet von der Mitteilung unserer Zustimmung an, erfolgen. Danach eingehende
Retouren werden nicht mehr angenommen und gehen zu Lasten und auf Gefahr des Einsenders zurück.
6. Einwandfreie, ordnungsgemäß verpackte, wiederverkaufsfähige und nach den vorstehenden Bedingungen von uns genehmigte Retouren
werden dem Kunden abzüglich 20 % auf den Warennettowert gut geschrieben. Bei einem Warennettowert von unter 50 Euro wird keine
Gutschrift erstellt.


§ 6 Lieferzeit
1. Wird ein schriftlich vereinbarter Liefertermin überschritten, so hat der Geschäftspartner der Firma zunächst eine angemessene Nachfrist zu
setzen. Erfolgt die Lieferung nicht bis zum Ablauf der Nachfrist, ist der Geschäftspartner unter Ausschluss anderer Rechte berechtigt, durch
schriftliche Erklärung vom Vertrag zurückzutreten. Ist nur ein Teil der Lieferung betroffen, beschränkt sich das Rücktrittsrecht auf diesen Teil, es
sei denn, die erfolgte Lieferung hätte für den Geschäftspartner kein Interesse mehr. Gerät die Firma aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in
Verzug, stehen dem Geschäftspartner Schadenersatzansprüche nur zu, wenn die Ursache des Verzuges auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
beruht.
2. Kommt es zu Liefer‐ oder Leistungsverzögerung aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich
erschweren oder unmöglich machen, wie z. B. nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik,
Aussperrungen, Personalmangel, Mängel an Transportmitteln, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten oder deren
Unterlieferanten eintreten, kann die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit
hinausgeschoben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückgetreten werden. Dauert die Behinderung
länger als 3 Monate, ist der Geschäftspartner nach angemessener Fristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom
Vertrag zurückzutreten und unter Ausschluss weitergehender Rechte die Rückzahlung etwaiger geleisteter Anzahlungen zu verlangen. Bei
teilweiser Lieferung kann der Geschäftspartner vom ganzen Vertrag nur dann zurücktreten, wenn die restliche Vertragserfüllung für ihn ohne
Interesse ist.
3. Wird die Ware vom Geschäftspartner zehn Tage nach dem bestätigten Liefertermin ganz oder teilweise nicht abgenommen oder bei
Lieferung auf Abruf, einschließlich des Abrufs von Teilmengen, nicht innerhalb von zehn Tagen nach Datum des bestätigten
Verfügbarkeitstermins abgerufen, so ist die Firma berechtigt, wahlweise die Bestellung des Geschäftspartners in die nächste Verfügbarkeit zu
schieben, d. h. nach Setzung und fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist ganz oder teilweise über den Liefergegenstand zu verfügen und
den Geschäftspartner mit angemessener, verlängerter Frist zu beliefern oder die Ware einzulagern und für jede angefangene Woche ein
Lagergeld in Höhe von 0,5 % des Auftragswertes zu verlangen oder nach Setzung und fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist den Auftrag
ganz oder teilweise zu
stornieren und eine Stornogebühr in Höhe von 5 % des stornierten Auftragswertes zu verlangen.


§ 7 Zahlungsbedingungen
1. Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Zahlungen als Vorkasse zu leisten.
2. Ungeachtet einer gegenteiligen Leistungsbestimmung durch den Geschäftspartner werden Zahlungen zunächst auf ältere Schulden, und
zwar zunächst auf Kosten, Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet.
3. Der Geschäftspartner kann nur dann aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn der Gegenanspruch des
Geschäftspartners rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder schriftlich anerkannt ist.
4. Kommt der Geschäftspartner in Zahlungsverzug, werden – unbeschadet weitergehender Ansprüche – Verzugszinsen in Höhe von 8
Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Ein nicht kaufmännischer Geschäftspartner hat Verzugszinsen lediglich in Höhe
von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen.
5. Bei Verzug des Geschäftspartners, Wechselprotesten u. a. begründeten Zweifeln an seiner Zahlungsfähigkeit werden alle offenstehenden
Rechnungen zur sofortigen Zahlung fällig.
6. Wechsel und Schecks werden nicht an zahlungsstatt geleistet angesehen. Es werden Wechsel, Schecks und Wertpapiere unter Vorbehalt
aller Rechte und ohne Gewähr für rechtzeitige Vorlegung übernommen. Diskont‐ und Nebenspesen gehen zu Lasten des Geschäftspartners.


§ 8 Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsverbindung mit dem Geschäftspartner bestehenden Forderungen gilt Eigentumsvorbehalt an
allen gelieferten Waren (Vorbehaltsware). Der
Geschäftspartner‐verwahrt‐die‐Vorbehaltsware‐unentgeltlich‐für‐die‐Firma.‐Er‐verpflichtet‐sich,‐dieVorbehaltsware gesondert aufzubewahren
und auf Verlangen den Aufstellungsort mitzuteilen.
2. Der Geschäftspartner darf die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr veräußern, solange er nicht im Verzug ist.
Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund entstehenden
Forderungen tritt der Geschäftspartner bereits jetzt sicherungshalber an die Firma ab; er ist aber
widerruflich‐ermächtigt,‐die‐Forderungen‐im‐eigenen‐Namen‐einzuziehen. Treten Umstände ein oder werden Umstände bekannt, die eine
erhöhte Risikobewertung der Forderungen gegen den Geschäftspartner rechtfertigen, muss der Geschäftspartner auf Aufforderung die
Abtretung offenlegen und der Firma die erforderlichen Auskünfte und Unterlagen geben. Bei Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware muss der
Geschäftspartner auf den Eigentumsvorbehalt hinweisen und die Firma unverzüglich benachrichtigen. Evtl. Kosten und Schäden trägt der
Geschäftspartner. Bei vertragswidrigem Verhalten des Geschäftspartners, insbesondere Zahlungsverzug, kann die Firma die Vorbehaltsware
auf Kosten des Geschäftspartners zurücknehmen oder ggf. Abtretung des Herausgabeanspruchs des Geschäftspartners gegen Dritte verlangen.
In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch die Firma liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
3. Werden die gelieferten Waren oder die daraus vom Geschäftspartner hergestellten Waren, an denen Eigentumsvorbehalt besteht, vom
Geschäftspartner veräußert oder aufgrund eines Werk‐ oder Dienstvertrages bei einem Dritten eingebaut oder verarbeitet, geht die Forderung
des Geschäftspartners an seinen Vertragspartner, ggf. in Höhe des Miteigentumsanteils der Firma an der verkauften oder verwendeten Ware,
bis zur Höhe der Kaufpreisansprüche der Firma gegen den Geschäftspartner auf die Firma über. In diesem Umfang tritt der Geschäftspartner
bereits jetzt die Ansprüche an die Firma ab.


§ 9 Mängelansprüche, Haftungsbeschränkung und Prüfpflicht
1. Ist der Geschäftspartner Kaufmann, gelten für ihn §§ 377 f. HGB. Ist er Verbraucher, ist er
verpflichtet,‐innerhalb‐von‐vier‐Wochen‐nach‐Übergabe‐der‐(Teil‐)Leistung diese zu überprüfen und auf eventuelle Abweichungen vom
Auftragsvolumen und auf Mängel zu untersuchen. Beanstandungen offensichtlicher Fehler und Mängel müssen innerhalb dieser Frist schriftlich
bei der Firma geltend gemacht werden. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Leistung als abgenommen. Mängel, die auch bei sorgfältiger
Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Entdeckung innerhalb der Gewährleistungsfrist zu rügen.
2. Für den Fall, dass die Mängelrüge rechtzeitig und begründet erfolgt, ist der Anspruch des Geschäftspartners auf Nacherfüllung beschränkt,
wobei die Firma nach ihrer Wahl eine mangel freie Sache als Ersatz liefern oder den Mangel am Ausstellungsort oder im Lieferwerk beseitigen
kann. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Geschäftspartner mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Voraussetzung für diese
Ansprüche ist, dass ein Sachmangel im Zeitpunkt der Übergabe vorlag
und dass dieser innerhalb der Verjährungsfrist geltend gemacht wird. Der kaufmännische Geschäftspartner hat zu beweisen, dass im
Zeitpunkt der Übergabe ein Sachmangel vorlag; der nicht kaufmännische Geschäftspartner hat diesen Nachweis erst nach Ablauf der ersten 6
Monate zu führen.
3. Diese Mängelansprüche bestehen nicht, wenn ohne ausdrückliche Zustimmung der Firma Reparaturen, Abänderungen oder
Wiederinstandsetzungen an den gelieferten Gegenständen vom Geschäftspartner oder einem Dritten vorgenommen werden,
Nachbesserungsarbeiten durch den Geschäftspartner oder Dritte erschwert werden, die Inbetriebnahme entgegen der Anweisung der Firma
erfolgt oder ein Mangel auf unrichtige oder nachlässige Behandlung oder auf natürliche Abnutzung zurück zu führen ist.
4. Beim kaufmännischen Geschäftspartner verjähren sämtliche Sachmängelansprüche in vierundzwanzig Monaten nach Anlieferung der Ware
beim Geschäftspartner. Bei einem Geschäfts‐partner, der Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, gilt bei gebrauchten Sachen eine 12‐monatige
Gewährleistungsfrist, bei neuen Sachen eine Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Anlieferung der Ware beim Geschäftspartner. Dies gilt
nur dann nicht, wenn das Gesetz längere Fristen vorschreibt (Rückgriffsansprüche, Fälle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der‐
Gesundheit,‐ vorsätzliche‐ oder‐ grob‐ fahrlässige‐ Pflichtverletzung‐ sowie‐ arglistiges‐ Verschweigen eines Mangels). Die gesetzlichen
Regelungen über Ablaufhemmung, Hemmung und Neubeginn der Fristen bleiben unberührt.
5. Schadenersatzansprüche sind – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für jede Art von Folgeschäden.
Der Ausschluss von Schadenersatzansprüchen gilt nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen oder wegen Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.
Eventuelle‐Schadenersatzansprüche‐für‐die‐Verletzung‐wesentlicher‐Vertragspflichten sind auf den vertragstypischen vorhersehbaren
Schaden begrenzt, dürfen jedoch die Höhe des jeweiligen Stammkapitals nicht überschreiten, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Auch solche Ansprüche verjähren nach zwölf
Monaten, soweit der Geschäftspartner nicht Verbraucher ist. Dies gilt nicht bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz und bei
Verträgen, in denen Teil B der VOB insgesamt einbezogen ist.


§ 10 Erfüllungsort, anwendbares Recht, Gerichtsstand, salvatorische Klausel
1. Zahlungs‐ und Erfüllungsort ist Paderborn. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Paderborn.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
3. Sollten eine oder mehrere Klauseln in diesen Geschäftsbedingungen oder einer Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen
unwirksam sein oder werden. so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Es gilt dann
vielmehr die jeweilige gesetzliche Regelung für diese wirksame Bestimmung.


§ 11 Ungültigkeit früherer Bedingungen
Durch diese Geschäftsbedingungen werden alle vorangegangenen Geschäftsbedingungen der Firma ungültig.

 

Calrays GmbH, Obermeiers Feld 3, 33104 Paderborn, Germany